Geld geht an Rosatom: Russland sagt jährlichen Mitgliedsbeitrag an Agentur für Kernenergie ab

Wie aus der Verordnung der Regierung Russlands hervorgeht, verzichtet Moskau erneut darauf, im Jahr 2026 den Mitgliedsbeitrag an die Atomenergie-Agentur der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu entrichten. In dem Dokument heißt es:

"Den Vorschlag der staatlichen Atomenergiegesellschaft Rosatom,der mit dem russischen Finanzministerium, dem russischen Außenministerium und dem russischen Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung vereinbart wurde, anzunehmen, wonach auf die Zahlung des jährlichen Mitgliedsbeitrags der Russischen Föderation in Höhe von 61.313.400 Rubel an den Haushalt der Atomenergieagentur der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Jahr 2026 zu verzichten ist."

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Die dafür im Haushalt vorgesehenen Mittel werden nun zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen in den von Uranbergbau betroffenen Gebieten in Tadschikistan umgeschichtet.

Auch im vergangenen Jahr hatte Russland die Zahlung seines Mitgliedsbeitrags verweigert. Die bereits im Haushalt vorgesehenen Mittel in Höhe von bis zu 69.749.900 Rubel (über 760 000 Euro) wurden für denselben Zweck wie in diesem Jahr verwendet – nämlich für die Sanierung von Gebieten in Tadschikistan.

Alle teilnehmenden Länder der OECD zahlen jährliche Mitgliedsbeiträge, deren Höhe sich nach dem Anteil der Wirtschaft des jeweiligen Landes am Gesamt-BIP der Organisation richtet. Die OECD arbeitet in verschiedenen Formaten mit Beitrittskandidaten zusammen.

Russland ist zwar kein Mitglied der OECD, trat jedoch im Jahr 2013 der Internationalen Atomenergie-Organisation bei. Die Verhandlungen über einen Beitritt zur OECD wurden im März des Jahres 2022 offiziell eingestellt, denn ab April desselben Jahres wurde die Mitgliedschaft Russlands in der Internationalen Atomenergie-Organisation auf Beschluss des Leitungsgremiums der OECD ausgesetzt.

Wie die Zeitung Rossijskaja Gaseta feststellt, ist dies eine weitere Reaktion Moskaus auf versuchte Isolierung seit dem Jahr 2022. So beschloss Moskau im Jahr 2022 nach dem Austritt Russlands aus dem Europarat, Beiträge nur für den Zeitraum zu zahlen, in dem es noch Mitglied der Organisation war – vom 1. Januar bis zum 15. März 2022. Der restliche Teil des Jahresbeitrags wurde nicht überwiesen. Im Januar 2023 kündigte Moskau zudem die Zahlung der Mitgliedsbeiträge an die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa an.

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