Nicht nur "Hirntod": Was Macron noch zum Thema NATO gesagt hat
Was ist nur mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron los? Seine Äußerungen zur NATO verstören das Establishment von Washington über Berlin bis nach Ankara. Vielleicht hat Macron einfach nur verstanden, dass sich die Zeiten ändern.
von Pierre Lévy
Die Marktwirtschaft zum Wohle aller? Das ist so nicht mehr wahr. Die unbegrenzte Öffnung des Welthandels? Hat sicherlich keinen Anteil an der Schaffung von Frieden. Die Verpflichtung, das Haushaltsdefizit auf weniger als drei Prozent zu reduzieren? Ein Zwang aus einem anderen Jahrhundert. Das Prinzip der Souveränität der Völker? Wurde leider vergessen, und das hat uns dazu geführt, unsere Werte per "Regime-Change" durchzusetzen – ein fataler Fehler, der sich aus der tödlichen Verbindung zwischen Interventionsrecht und Neokonservatismus ergab. Russland? Wird immer implizit als Feind betrachtet, wohingegen es angebracht wäre, gemeinsam über eine Architektur des Vertrauens und der Sicherheit nachzudenken. Die NATO? Eine Organisation im Zustand des Hirntodes.
Wer hat diese fast revolutionären Feststellungen ausgesprochen? Der Präsident der Französischen Republik in einem Interview, das am 7. November von der liberalen britischen Wochenzeitung The Economist veröffentlicht wurde. Was zum Teufel hat ihn da geritten? Vielleicht haben wir es mit einem hellsichtigen und besorgten Emmanuel Macron zu tun, der versteht, dass sich die Zeiten ändern.
Die Seelenqualen sind nicht vorgetäuscht: Für den Geostrategen im Élysée-Palast ist der Westen – im Sinne Westeuropas – dabei, seine historische Vorherrschaft und damit die von ihm erfundenen "universellen humanistischen Werte" zu verlieren. Was die Werte betrifft, so sind es eher die Wertpapiere, die letztlich bedroht sind – aber das sagt der Präsident natürlich nicht. Obwohl ... In seiner kritischen Analyse der transatlantischen Allianz weist er darauf hin, dass diese mit den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen wurde, um "eine Art geopolitischen Schutzschirm zu schaffen, im Gegenzug muss man jedoch (...) amerikanische Waffen kaufen". "Frankreich hat sich dafür jedoch nicht entschieden", betont der Präsident.
Im Wesentlichen fährt er dann fort: Die Europäische Union, ursprünglich ein Gemeinschaftsprojekt, sei zunehmend auf einen Markt reduziert worden; die amerikanischen Anführer interessieren sich immer mehr für Asien und immer weniger für den alten Kontinent, seit Barack Obama und noch mehr seit Donald Trump, der sich in keiner Hinsicht einem europäischen Projekt verbunden fühle, obwohl Washington dieses ursprünglich gefördert habe; zudem werde China so stark, dass ein Dualismus zwischen Washington und Peking entstehe.
Und wir, und wir, und wir? Macron versucht, seine Kollegen zu alarmieren und zu warnen: Wenn wir so weitermachen – als EU, die nur an Handel, freiem Wettbewerb und Senkung öffentlicher Ausgaben interessiert ist, während die Vereinigten Staaten und China massiv in Innovationen investieren –, werden wir von der Weltbühne verschwinden. Darüber hinaus kämpfen viele EU-Länder mit politischen Krisen, deren Form in Frankreich das soziale Erdbeben der Gelbwesten-Bewegung ist, so der Präsident.
Angesichts der Gefahr, "Juniorpartner" von Onkel Sam zu werden, dessen wichtigste strategische Interessen nicht mehr in Europa liegen, und angesichts der absurden Illusion, dass der internationale Handel unabwendbar zum liberalen und friedlichen "Ende der Geschichte" führe, wie es nach der Auflösung der UdSSR vorhergesagt wurde, beschwört der französische Präsident ein doppeltes Credo empor: Erstens fordert er eine realistische Annäherung an Moskau, da Europa seine eigene Nachbarschaft kontrollieren müsse, ohne vom amerikanischen großen Bruder dazu angehalten zu werden. Zweitens predigt er "europäische Souveränität", die bei der militärischen Macht beginnen müsse, denn der "Garant" NATO garantiere nicht mehr die Einhaltung der Regeln der transatlantischen Allianz. Letztere befinde sich daher im Zustand des "Hirntods", wie das grüne Licht zeige, das Donald Trump der Türkei für ihren Krieg gegen die Kurden und Syrien gegeben habe.
Das Macron'sche Denken ist das Ergebnis einer Kreuzung zweier widersprüchlicher Komponenten. Auf der einen Seite steht seine Negation der politischen Relevanz und Lebensfähigkeit von Nationen – eine Weltanschauung, die die globale Zukunft nur in Form großer Reiche denkt, die ihre jeweiligen Einflüsse gegeneinander ausspielen. Kurz gesagt, sein Denken entspricht der Logik von Imperien. Auf der anderen Seite steht das Erbe einer langen Geschichte, die Frankreich immer wieder dazu bringt, eine Rolle als untergeordneter Vasall zu verweigern – natürlich mit Ausnahme der Zeiten, in denen es von Pudeln vom politischen Format eines Sarkozy oder Holland regiert wird.
Diejenigen, die die Zukunft in der Zusammenarbeit unabhängiger und souveräner Staaten sehen, sollten sich nicht zwischen dem rein amerikanischen Europa der früheren Herren des Élysée und dem autonomen europäischen Reich entscheiden, von dem der jetzige träumt. Letzterer ist der Ansicht, dass die Europäische Union mangels eines strategischen Energieschubs "am Rande des Abgrunds" steht.
Man kann sich also ungeduldig auf den nächsten Schritt nach vorne freuen.
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