Russland
Russland: Staatsduma verabschiedet Gesetz über digitalen Rubel
Abgeordnete der russischen Staatsduma haben am Dienstag ein Gesetz zur Einführung des digitalen Rubels verabschiedet. Dieser wird eine zusätzliche Landeswährung sein, die neben dem Bargeld und dem bargeldlosen Rubel im Umlauf sein wird.
Am Dienstag hat die russische Staatsduma in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzentwurf gebilligt, der für die Einführung des digitalen Rubels und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs notwendig ist.
Das Gesetz soll ab dem 1. August 2023 in Kraft treten. Betreiber einer entsprechenden Plattform wird die Russische Zentralbank sein. Insgesamt 13 russische Banken werden sich an der Testphase des digitalen Rubels mit echten Kunden beteiligen.
Beim digitalen Rubel handelt es sich um einen digitalen Code, der in einer speziellen elektronischen Geldbörse gespeichert wird. Wie Elwira Nabiullina, die Chefin der Zentralbank, erklärte, wird die Höchstgrenze dieser Geldbörse 300.000 Rubel (rund 3.000 Euro) betragen.
Mit Hilfe des digitalen Rubels kann man künftig unter anderem Waren und Dienstleistungen bezahlen, Zahlungen tätigen und Geld überweisen. Der Unterschied zu bargeldlosem Geld ist, dass der digitale Rubel lediglich auf einer speziellen Plattform der Russischen Zentralbank gespeichert werden kann. Die Zentralbank ist zudem für die Geheimhaltung der digitalen Konten verantwortlich. Überweisungen in digitalen Rubeln sollen auch ohne Internetzugang und Mobilfunk möglich sein. Zudem fallen für dieses Geld keine Zinserträge an, wie dies bei einem üblichen Bankkonto der Fall ist.
Nach Ansicht von Experten wird es mit der neuen Währungsform möglich sein, vor dem Hintergrund internationaler Sanktionen Zahlungen zwischen unterschiedlichen Staaten zu vereinfachen. Darüber hinaus könnte der digitale Rubel eine Alternative zu Kryptowährungen werden.
Befürchtungen, dass das Bargeld irgendwann komplett abgeschafft wird, weist die Russische Zentralbank auf ihrer Homepage zurück: "Es werden sowohl Bargeld als auch bargeldlose und digitale Rubel im Umlauf sein. Der digitale Rubel wird zusätzlich zu den bestehenden Formen ausgegeben. Die Entscheidung, welche Form man verwenden möchte, bleibt den Bürgern überlassen."
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